Die Digitalisierung ist neben der Globalisierung und dem Klimawandel die treibende Kraft für weltweite Veränderungen. Der Alltag der Menschen, ob im Berufsleben oder in der Kommunikation, hat sich gewandelt. Diesen Wandel nehmen wir an und möchten seine Chancen nutzen, um das Leben auch in unserer Region noch besser zu machen.
Die Digitalisierung ist neben der Globalisierung und dem Klimawandel die treibende Kraft für weltweite Veränderungen. Der Alltag der Menschen, ob im Berufsleben oder in der Kommunikation, hat sich gewandelt. Unternehmen sind im Wettbewerb auf Innovationen und die zunehmende Digitalisierung ihrer Prozesse angewiesen. Diesen Wandel nehmen wir an und möchten seine Chancen nutzen, um das Leben auch in unserer Region noch besser zu machen.
Wurde der Ausbau des Internets lange nur als Faktor für die regionale Wirtschaft oder als Vorteil bei der Ausweisung von Siedlungsflächen für vorrangig junge Familien angesehen, so ist die Digitalisierung unseres Lebens heute eine der wichtigsten gesellschaftlichen Herausforderungen der Politik.
Zu einer modernen Infrastrukturpolitik im Elbe-Weser-Raum gehört in unserer Informationsgesellschaft zwingend die flächendeckende Bereitstellung einer IT-Infrastruktur; d.h. schnelles Internet und Mobilfunk sollen flächendeckend verfügbar sein.
Niedersachsen hat sich auf den Weg gemacht, bis 2021 Schulen, Universitäten, Industriestandorte und Häfen mit schnellem und zuverlässigem Glasfaser-Internet auszustatten. Wichtig ist, dass mittelfristig auch das übrige Land gleichwertig versorgt wird, um allen Regionen äquivalente Lebens- und Arbeitsverhältnisse zu garantieren. Konkret bedeutet dies, dass auch unsere ländlichen Regionen den Zugang zu schnellem Internet haben.
Für uns ist dabei klar, dass nur ein Glasfaserausbau mit Gigabitfähigkeit eine Zukunft hat. Wir befürworten ausdrücklich regionale Initiativen, etwa von Stadtwerken oder anderen regionalen Anbietern, die in eigene Glasfasernetze investieren und Kommunikationsdienstleistungen neben ihrem Kerngeschäft anbieten.
Wir fordern, dass diese regionalen Initiativen in gleichem Maße wie die großen Telekommunikationsanbieter von Bund und Land Fördermittel erhalten können, um so einen lokalen Ausbau zu unterstützen. Als Grundlage hierfür benötigen Kommunen und regionale Anbieter zuverlässige Informationen über bereits bestehende Leerrohre. Es ist nicht mehr akzeptabel, dass diese Informationen nicht kombinierbar sind, weil unterschiedliche Software bei der Erfassung zum Einsatz kommt. Wir fordern Kommunen und Landkreise daher auf, ein gemeinsames Leerrohrkataster anzulegen.
Das Land Niedersachsen hat vor allem den Bildungsbereich zu einem der zentralen Orte für Digitalisierungsprojekte gemacht. Insbesondere die Corona-Krise hat verdeutlicht, wie wichtig nachhaltige Konzepte zum E-Learning und die angemessene Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit digitalen Lehrmitteln ist. Der Aufbau von IT-Kompetenzen sowie das Bewusstsein für Chancen und Risiken der Digitalisierung müssen schneller als bisher erfolgen.
Wichtig ist aber auch, dass neue Medien fachkompetent betreut und gewartet werden.
Besonderen Einfluss hat die Digitalisierung auf die Arbeitswelt und den persönlichen Arbeitsplatz. Immer mehr Firmen bieten mobile Arbeit bis hin zu Home-Office-Lösungen für ihre Beschäftigten an. Damit rückt insbesondere der ländliche Raum stärker an die urbanen Regionen heran, in denen die Mehrzahl der Arbeitsplätze verortet ist. Auch die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist in unserer Region wichtiger denn je geworden.
Durch die Digitalisierung rücken aber auch Märkte näher zusammen. Durch das Internet ist es selbst aus der kleinsten Ortschaft möglich, am Weltmarkt teilzunehmen. Oftmals sind es gerade junge Unternehmerinnen und Unternehmer, die heute gerne aus ihrer Heimatkommune heraus Unternehmen gründen und so das Leben im Elbe-Weser-Raum mit der beruflichen Aktivität in internationalen Wirtschaftsräumen verbinden möchten. Die CDU Elbe-Weser befürwortet diese Entwicklung, erkennt allerdings auch die Notwendigkeit, die Rahmenbedingungen der kommunalen Wirtschaftsförderung in unserer Region anzupassen.
Wir fordern die Gemeinde auf, Förderprogramme für Start-ups aufzulegen, die einerseits die Verpflichtung beinhalten, Unternehmen am Ort zu gründen und eine Zeit zu belassen, im Gegenzug aber auch junge Gründerinnen und Gründer mit Risikokapital versorgen, um ihnen den Start in die Selbstständigkeit in der Region zu erleichtern.
Auch im öffentlichen Sektor muss die Digitalisierung konsequent forciert werden. Daher setzen wir uns ein für
- die Weiterentwicklung von E-Government-Angeboten in Kommunen und Landkreisen.
- E-Government als Interaktionsmöglichkeit von Bürgern mit Behörden. Längere Wege, einschränkende Arbeitszeiten und komplexe Verfahren lassen den Gang zu der jeweiligen Behörde durchaus zu einem Problem werden. Die Möglichkeit, Anträge online zu stellen, über Internet-Portale an behördlichen Vorgängen, etwa ausgelegten Bebauungsplänen, teilzuhaben, aber auch allgemein Verfahren zu beschleunigen, bieten gleichermaßen Vorteile für Behörden und Bürger.
- die Schaffung eines gemeinsamen IT-Serviceverbundes, der überregionale Plattformen schafft und den Support für IT-Fragen bei Kommunen, Landkreisen und Behörden übernimmt. Kommunen können auf der Basis digitaler Infrastruktur Synergien untereinander nutzen und stärker als bisher Ausgaben teilen. Dies wäre etwa durch die Schaffung eines gemeinsamen IT-Verbundes möglich, bei dem Kommunen die Möglichkeit erhielten, untereinander Dienstleistungen anzubieten und zu nutzen.
- den Ausbau schneller Internetverbindungen mit Glasfaserkabeln sowie mit Funkverbindungen, vor allem um ländlichere Regionen mit schnellem Internet anzubinden.
